Armenien: Paschinjans Regierung holt 42 Mio. Dollar an Steuerhinterziehung zurück

Nikol Paschinjan Armenien Kampf gegen Korruption

Nikol Paschinjan, seit 8. Mai 2018 neuer Premierminister und Regierungschef von Armenien.

Der neue Premierminister Armeniens, Nikol Paschinjan, gab am Dienstag bei der Kabinettssitzung bekannt, dass seine Regierung in weniger als 2 Monaten bereits 20,6 Milliarden Armenische Dram (36,8 Millionen Euro) an Geldern aus Steuerhinterziehungen wiedererlangt hat.

„Wie sie wissen, ist der Kampf gegen Korruption und den Schwarzmarkt seit der neuen Regierungsbildung in Armenien aktiv. Wir müssen weiter in dieser Richtung arbeiten“, sagte der neue Regierungschef Paschinjan.

Davit Ananyan, der Leiter des Komitees für Staatseinnahmen (SRC), gab an, dass die Summe, die fast 1,8 Prozent der Steuereinnahmen von Armenien im Jahr 2017 ausmacht, von 73 Unternehmen gesammelt wurde, denen Steuerhinterziehung vorgeworfen wird. Die Untersuchungen dieser Unternehmen wurden nicht nur vom SRC, sondern auch vom Nationalen Sicherheitsdienst (NSS) und der Polizei durchgeführt, sagte Ananyan den Mitgliedern des Kabinetts.

Paschinjan gab an, dass das Geld in den Staatshaushalt einfließen wird. „Die Summe (20,6 Milliarden AMD) bezieht sich ausschließlich auf die Steuerschuld. In dieser Summe sind Korruptionsfälle oder unerlaubte Bereicherung nicht enthalten. Wir werden den Schaden der dem Staat Armenien zugefügt wurde bis zum Ende und ohne Rückzug beheben“, so Paschinjan.

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