Israels Parlament stimmt gegen Gesetzentwurf zur Anerkennung des Genozids an Armeniern

Das israelische Parlament – Knesset – hat am Mittwoch einen Antrag abgelehnt, den Völkermord an den Armeniern von 1915 in der osmanischen Türkei offiziell anzuerkennen.

Die Knesset lehnte den Gesetzesentwurf mit 41 zu 28 Stimmen ab. Eingebracht wurde der Entwurf von Yair Lapid, dem Vorsitzenden der liberalen Jesch Atid-Partei.

Der Gesetzesentwurf bezeichnet die Ausrottung von 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkriegs als Völkermord und fordert ein offizielles Gedenken an diesen Genozid in Israel.

Lapid hielt eine 3-minütigen Rede, die der Abstimmung vorausgegangen war. Er sagte, eine offizielle israelische Anerkennung des Genozids sei „eine Gewissensfrage für Juden und Nichtjuden“. Er fügte hinzu, dass die Massentötungen und Deportationen der Armenier Adolf Hitler federführend zur Planung des jüdischen Holocausts inspirierten. „Es gibt keinen Grund, warum die Knesset, die eine Nation darstellt die den Holocaust durchgemacht hat, den armenischen Genozid nicht anerkennen und einen Erinnerungstag dafür errichten sollte“, sagte Lapid.

Die stellvertretende Außenministerin Israels, Tzipi Hotovely, äußerte jedoch in der hitzigen Diskussion den Widerstand der israelischen Regierung gegen einen solchen Gesetzesentwurf. Sie argumentierte, dass das Thema „komplex“ sei und „diplomatische Auswirkungen“ habe.

Bislang hat sich jede israelische Regierung gegen die Anerkennung des Genozids an den Armeniern ausgesprochen, um die Türkei, einen ehemaligen Sicherheitspartner Israels, nicht zu verärgern. Einige israelische Politiker haben diese Politik in den letzten Jahren offen in Frage gestellt. Der Sprecher der Knesset, Juli-Joel Edelstein, nannte die von Türken verübten Massaker an Armeniern einen Völkermord und forderte 2015 den jüdischen Staat auf, ihn anzuerkennen.

Die Knesset-Debatte über das Völkermordproblem fiel mit einem Besuch einer Delegation armenischer Parlamentarier in Israel zusammen. Den fünf Abgeordneten aus Armenien, die verschiedene armenische politische Parteien vertreten haben, wurde angeboten, an der Debatte teilzunehmen. Sie lehnten dies jedoch ab.

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