Anschuldigung einer türkischen Interessenvertretung wurde vom US-Bundesgericht abgelehnt

Webseite des „Center for Holocaust & Genocide Studies (CHGS)“

Ein US-Bundesberufungsgericht hat die Anklage einer türkischen Interessenvertretung aus dem Jahre 2010 abgewiesen, dass die „University of Minnesota Twin Cities“ sie diffamiert und ihr Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt habe. Die Universität kennzeichnete die türkische Webseite als unseriös und ungeeignet für den studentischen Gebrauch.

In einem Urteil am vergangenen Donnerstag, hat ein Drei-Richter-Gremium des achten Bezirks des US-Bundesgerichts einstimmig entschieden, die Ansprüche der „Turkish Coalition of America (TCA)“ gegen die Universität abzulehnen.

Die Kritik an der Webseite der TCA wurde durch das Zentrum für Holocaust und Genozid Forschung der Universität online veröffentlicht. Das Zentrum nahm die Webseite der TCA in ihre Liste für „unseriöse Quellen“ auf. Der Standpunkt der „Turkish Coalition of America“ spiegelt die offizielle Linie der Regierung der Türkei wieder, die leugnet, dass es sich bei der systematischen Ermordung von Hunderttausenden von ethnischen Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs um Völkermord handelt, berichtet »Minnesota Public Radio« auf ihrer Webseite.

Die Richter gaben an, dass die Webseite der TCA weiterhin für jedermann der diese besuchen möchte zugänglich ist und wiesen das Argument der TCA, ihr Recht auf Meinungsfreiheit wurde durch das Zentrum für Holocaust und Genozid Forschung verletzt, da den Studenten die Nutzung der TCA-Webseite abgeraten wurde, zurück.

In einem Schreiben des Direktors des „Center for Holocaust & Genocide Studies (CHGS)“, Bruno Chaouat, heißt es:

„Meine Mitarbeiter und ich haben viel Zeit darein investiert die Webseite des CHGS zu aktualisieren. Ein Teil dieses Aktualisierungsprozesses bestand aus […] einer Liste von Webseiten, die von der CHGS als unseriöse Informationsquellen für studentische Lehrzwecke angesehen werden. Ich beschloss den Abschnitt dieser „unseriösen Webseiten“ zu entfernen. Meine Überlegung war ganz einfach: Fördere niemals, auch nicht in negativer Weise, Quellen illegitimer Informationen.

[…] Meine Entscheidung die Links zu beseitigen wurde getroffen, noch bevor die „Turkish Coalition of America“ ihre Anstrengungen begann, die CHGS durch Einschüchterungen dazu zu veranlassen die Links zu entfernen. Die Links wurden mit legitimen Informationen über die Geschichte, Ideologie und Psychologie der Leugnung von Völkermorden ersetzt. (Link)

Im Namen des „Center for Holocaust & Genocide Studies“ möchte ich wiederholen, dass in Übereinstimmung mit der überwiegenden Mehrheit der seriösen Historiker, die CHGS die Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs als Völkermord einstuft.“

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